Stand Januar 2022
Präambel
Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den gesamten Geschäftsverkehr zwischen IT-Service Uwe Emonds (im weiteren Unternehmen genannt) und dem Vertragspartner (Kunden). Es gelten jeweils die allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Sie gelten auch dann, wenn der Vertragspartner über eigene allgemeine Geschäftsbedingungen verfügt und/oder auf solche hinweist, es sei denn, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen des Vertragspartners werden schriftlich bei Vertragsabschluss vereinbart. Individualvereinbarungen bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt.
§1 Geltungsbereich
Allen Leistungen liegen diesen Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende Bedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit, sofern sie nicht ausdrücklich und schriftlich vom Unternehmen genehmigt werden. Mit der Auftragserteilung bzw. Entgegennahme unserer Leistung erkennt der Kunde diese Bedingungen an. Sämtlichen Leistungen unsererseits liegen die nachfolgenden Geschäftsbedingungen zugrunde. Entgegenstehende Bedingungen unserer Vertragspartner erkennen wir nicht an, auch wenn wir Aufträge ausführen, ohne zuvor nochmals ausdrücklich diesen Bedingungen zu widersprechen. Unsere Bedingungen gelten durch Auftragserteilung oder Annahme der Dienstleistungen seitens des Vertragspartners als anerkannt. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, ohne dass es einer erneuten ausdrücklichen Vereinbarung bedarf.
§2 Vertragsabschluss
Der Vertrag zwischen Unternehmen und dem Vertragspartner kommt dadurch zustande, dass das Unternehmen schriftlich oder mündlich, fernschriftlich oder fernmündlich den Vertragsabschluss bestätigt.
Nebenabreden und sonstige Abweichungen von dem Vertragstext oder unseren Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform.
Zeichnungen, Abbildungen, Grafiken oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn diese ausdrücklich im Auftrag schriftlich vereinbart wurden.
Die Produkte und Dienstleistungen werden beständig aktualisiert und weiterentwickelt. Daraus hervorgehende Abweichungen gegenüber dem Bestellten, sofern Sie die Verwendbarkeit oder die Einsetzbarkeit beim Kunden nicht einschränken, sind zulässig und gelten als vertragsgemäße Erfüllung.
§3 Leistungen und Preise
Das Unternehmen kann sich zur Erfüllung der Leistungspflichten Dritter bedienen.
Bei den vom Unternehmen erbrachten Serviceleistungen handelt sich um Dienstverträge nach §611 ff. BGB.
Das Unternehmen behält sich bei Dienstverträgen den Rücktritt vom Vertrag vor und kann weitere Leistungen verweigern, wenn der Vertragspartner sich in Annahmeverzug befindet oder seine vertraglichen Mitwirkungspflichten verletzt, beispielsweise vereinbarte Termine nicht einhält. In diesem Fall ist das Unternehmen berechtigt, den daraus entstandenen Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen zu berechnen.
Die Umsatzsteuer wird nach §19 UstG als Kleinunternehmen nicht ausgewiesen.
§4 Beratung
Alle mündlichen und schriftlichen Angaben und Empfehlungen zu Anwendungsmöglichkeiten unserer Lieferung oder Dienstleistung erfolgen nach bestem Wissen. Sie stellen jedoch Erfahrungswerte dar auf welche keine Ansprüche eingeräumt werden können.
§5 Datensicherung
Jeder Kunde soll vor Beginn unserer Arbeiten eine Kopie bzw. Datensicherung seiner Daten vornehmen. Das Unternehmen erstellt, falls so beauftragt und technisch möglich (z.B. bei nicht bei verschlüsselten Datenspeichern etc.), vor Beginn der Arbeiten eine zusätzliche Datensicherung der Kundendaten. Allerdings übernehmen wir keine Haftung für den unwahrscheinlichen Fall eines Datenverlustes. Nach Abschluss des Kundenauftrags werden die Sicherungsdaten des Kunden unwiederbringlich von den Systemen des Unternehmens gelöscht.
§6 Datenschutz
Werden im Rahmen des Vertragsverhältnisses personenbezogene Daten erhoben, so halten wir hierbei die einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften ein. Eine Weitergabe von Daten an Dritte erfolgt nur mit vorheriger Zustimmung des Kunden. Weitere Details zum Thema Datenschutz können in den entsprechenden Richtlinien auf der Homepage des Unternehmens gefunden werden.
§7 Reparatur, Systemausfall
Systeme, die zur Reparatur an das Unternehmen übergeben werden, obliegen keiner Reparatur Garantie der durchgeführten Arbeiten. Das Unternehmen übernimmt keine Haftung für die entstandenen Ausfallzeiten beziehungsweise Folgeschäden.
§8 Datenverlust
Für Datenverlust innerhalb eines vereinbarten Servicevertrages über Datensicherung / Backup haftet das Unternehmen, wenn der Datenverlust vom Unternehmen verursacht worden ist. Bei Schäden und Datenverlust durch Dritte haftet das Unternehmen nicht.
Das Unternehmen haftet nicht für Folgeschäden, die durch einen Hardware- bzw. Softwareausfall entstanden sind.
§9 Haftung
Das Unternehmen übernimmt keine Schadensersatzansprüche des Auftraggebers. Dies gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit bzw. Verletzung wesentlicher Vertragspflichten von uns oder des Fehlens schriftlich zugesicherter Eigenschaften. Die Benutzung der durch das Unternehmen entstandenen Leistungen erfolgt auf eigene Gefahr.
§10 Zahlungsbestimmungen
Unsere Produkte, Dienstleistungen und Leistungen sind unverzüglich nach Rechnungserhalt ohne Abzug zahlbar.
Abweichende Vereinbarungen über Fälligkeit und Abzüge bedürfen der Schriftform.
Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, wenn wir die Gegenforderung anerkennen oder diese rechtskräftig festgestellt ist.
Bei Zahlungsverzug des Vertragspartners sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 2% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank in Rechnung zu stellen.
Der Nachweis eines höheren oder geringeren Verzugsschadens ist nicht ausgeschlossen.
§11 Gewährleistung
Der Auftraggeber ist verpflichtet, die durchgeführten Dienstleistungen sofort nach Beendigung beziehungsweise nach Rechnungsstellung auf Mängel zu untersuchen.
Mängel oder Störungen sind dem Unternehmen schriftlich, telefonisch oder per E-Mail mitzuteilen.
§12 Drittgeschäfte
Das Unternehmen tritt als beratender Dienstleister, nicht als Händler auf. Nötige Ersatzteile werden dem Kunden als Kaufempfehlung genannt und vom Kunden bei einem Händler seiner Wahl gekauft. Auf Wunsch des Kunden werden diese Komponenten dann vom Unternehmen verbaut und konfiguriert.
Das Unternehmen weist ausdrücklich darauf hin, dass dadurch, dass der Kunde Dienstleistungen Dritter (z.B. Datenbanken, Shopping, Warenwirtschaft, Banking) in Anspruch nimmt (Drittgeschäfte), ausschließlich eine Rechtsbeziehung zwischen dem Kunden und dem Dritten ohne Beteiligung des Unternehmens besteht. Rechtsansprüche richtet der Kunde ausschließlich gegen den Dritten.
§13 Gerichtsstand und Sonstiges
Für sämtliche Rechtsbeziehungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten ist Aachen.
Bei Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt. Die unwirksame Vereinbarung wird dann, entsprechend ihrem Sinn und Zweck, einvernehmlich abgeändert.